Die Nachrichten vom 19. Dezember 2018

Annalena Baerbock

Kriminelle Flüchtlinge konsequent abschieben

 

Die Potsdamer Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Grüne Annalena Baerbock hat sich für eine konsequentere Abschiebung von kriminellen Asylbewerbern ausgesprochen. In einem Zeitungsinterview erklärte die Bundesvorsitzende der Grünen: Statt integrierte Geflüchtete auszuweisen, müsse man bei ausreisepflichtigen Mehrfachtätern „konsequent durchgreifen“. Dies betreffe insbesondere Sexualstraftäter. Wie Baerbock weiter erklärte, seien Abschiebungen ein schmerzhaftes Thema für die Grünen. Wer aber das Grundrecht auf Asyl erhalten wolle, komme um die Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit nicht herum.

 

Festnahme

Kein Hinweis auf islamistischen Hintergrund

 

Der am Dienstag vor dem Landtagsgebäude festgenommene 23-Jährige ist wieder auf freiem Fuß. Wie eine Polizeisprecherin auf Anfrage von Potsdam TV erklärte, sei der aus Afghanistan stammende Mann aus dem polizeilichen Gewahrsam entlassen worden. Gegen ihn werde weiter wegen Bedrohung, Körperverletzung und Widerstand gegen die Staatsgewalt ermittelt. Es gebe keine Hinweise auf einen islamistischen Hintergrund. Der Mann hatte zunächst einen 21-Jährigen in der Straßenbahn angegriffen. Die Auseinandersetzung eskalierte nach dem Aussteigen. Bei der Festnahme hatte sich der 23-Jährige – wie berichtet – massiv gewehrt und den aus dem Islam stammenden Spruch „Allahu Akbar“ - „Gott ist am größten“ - gerufen.

 

Alter Markt

Protest gegen AfD-Weihnachtssingen

 

Das Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“ hat zu einer Demonstration gegen eine AfD-Veranstaltung aufgerufen. Mehrere Kreisverbände der AfD wollen am Donnerstag um 18.30 Uhr vor der Nikolaikirche ein Weihnachtssingen veranstalten. Das Bündnis, das sich für Toleranz, Weltoffenheit und Vielfalt einsetzt, will nur wenige Meter entfernt ein „Weihnachtssingen für alle“ veranstalten. In einer Erklärung des Bündnisses heißt es, man wolle - ZITAT - der Welt die nationalistischen Misstöne der AfD ersparen. Die Potsdamer AfD bezeichnete den Aufruf zur Gegenveranstaltung als geschmacklos und antichristlich.

 

Polizei

Verletzte bei Unfall mit Straßenbahn

 

Bei einem Unfall an der Tram-Haltestelle Hauptbahnhof ist am Mittwochnachmittag eine15-Jährige verletzt worden. Wie eine Polizeisprecherin gegenüber Potsdam TV mitteilte, sei die Jugendliche in der Haltestelle gegen eine Straßenbahn gelaufen. Sie erlitt dabei Verletzungen am Fuß und wurde vom Rettungsdienst ins Krankenhaus gebracht. Die Verletzungen seien nicht lebensbedrohlich, sagte die Sprecherin. Wegen des Unfalls kam es zu Störungen im Tramverkehr und zu Verkehrsstaus.