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Hauptstadt TV
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Zur Rubrik: Politik
Datum: 28.08.2020

AfD leugnet Corona-Krise

Antrag von großer Landtags-Mehrheit abgelehnt

„Beendigung der epidemischen Notlage in Brandenburg erklären!“ So lautete der Entschließungsantrag der AfD – der in der Sitzung des Landtages am Freitag natürlich keine weiteren Befürworter fand. Ungeachtet der Tatsache, dass Brandenburg an bestehende Bundesgesetze gebunden ist und daher einen solchen Entschluss gar nicht fassen kann, beschrieb Hans-Christoph Berndt von der AfD ein Brandenburg, das aufgrund geringer Fallzahlen auf die Maßnahmen zur Eindämmung von Corona verzichten könne.